Suche: Gemeinde Kohlberg

Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde [...] und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 06.12.2021 folgende Satzung zur Änderung[mehr]

Esslingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. §37a GemO hat der Gemeinderat am 18.12.2020 folgende Satzung beschlossen: Beschluss bzw [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs [...] nach den Bestimmungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sit- zungen der beratenden / beschließenden Ausschüsse gelten diese Regelungen ent- sprechend. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung zur Änderung[mehr]

bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 21. März 1980 außer Kraft. Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- [...] Esslingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 12. März 1990 folgende Satzung be [...] hädigung in entsprechender Anwendung der Bestimmungen der §§ 5 und 6 des Landesreisekostengesetzes in ihrer jeweiligen Fassung. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in[mehr]

den entstandenen Kostenersätzen gemäß § 34 Absatz 4 Satz 3 FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Es wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung ver- wiesen. [...] Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 13. März 2017 folgende Satzung über den [...] Umsatzsteuer § 6 Entstehen, Festsetzung und Fälligkeit der Kostenschuld § 7 Inkrafttreten Anlage zu § 5 Absatz 1 - Kostenersatzverzeichnis § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzungregelt die Kostenersatzpflicht[mehr]

(4) Die Gebühr ist für 11 Monate zu entrichten. Der Hauptferienmonat August ist gebührenfrei. Da die Gebühr eine Beteiligung an den gesamten Betriebskosten der Einrichtung darstellt, ist die Gebühr auch während [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Zahlungsverkehr wird von der Gemeindeverwaltung Kohlberg geregelt. Bei Zahlungsverzug besteht keine Betreuungspflicht durch die Gemeinde Kohlberg. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. September 2025[mehr]

Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz für Bad [...] Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 06.12.2021 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: Beschluss bzw. Änderungsbeschluss Inkrafttreten am Geänderte Paragraphen [...] Fassung: Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Kohlberg, den 10. Dezember 2021 gez. Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Fo[mehr]

Futtermittelunternehmer, d.h. alle Betriebe, die an der Erzeugung, Herstellung, Verarbeitung, Lagerung, Beförderung oder dem Vertrieb von Futtermitteln beteiligt sind, dürfen ihr Tätigkeit nicht ohne [mehr]

durch das Jugendamt. Sollte der Kontakt/Umgang schädlich für das Kind sein, kann das Gericht das Umgangsrecht vorübergehend oder auf Dauer einschränken oder ganz ausschließen. Eine mildere Lösung wäre, dass[mehr]

Zahlung fällig. § 6 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 1. September 2025 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder [...] Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der Kindergärten vom 26. Februar 1996 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und [...] und der §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 07.04.2025 nachfolgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührener- hebung für die Benutzung[mehr]

2017) Anlage zur Friedhofsatzung (Gebührenverzeichnis) (PDF-Dokument, 213,00 KB, 27.01.2022) HauptsatzungSatzung zur Änderung der Hauptsatzung (PDF-Dokument, 23,88 KB, 14.05.2025) Hauptsatzung (PDF-Dokument [...] KB, 26.06.2025) Satzungen und Verordnungen im Überblick: Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen Teckstraße und Im Grund (PDF-Dokument, 151,37 KB, 27.10.2022) Benutzungsordnung für die Kinderkrippe [...] 3,02 MB, 19.12.2024) Satzungen und Verordnungen in der Übersicht Ehrenamt Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (PDF-Dokument, 50,32 KB, 25.06.2025) Feuerwehr Feuerwehrsatzung (PDF-Dokument, 238,83[mehr]