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der Freiwilligen Feu- erwehr der Gemeinde Kohlberg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 13. März 2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des [...] Kraft. Kohlberg, den 13.03.2017 Rainer S. Taigel Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) [...] des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kohlberg am 13. März 2017 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leis- tungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: Inhalt § 1 Ge[mehr]

Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung vom 14. Mai 2004 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung, wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt wor- den sind. Kohlberg, den 22. September 2006 Frank Buß, Bürgermeister[mehr]

Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Kohlberg vom 14. Mai 2004: Aufgrund von § 4 der GemO in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs [...] vertreter ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. 5.) [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung, wird nach § 4 Abs. 4 GemO[mehr]

folgende Fassung: § 7 Jugendabteilung Die Kinder- und Jugendgruppe der Feuerwehr Kohlberg führt den Namen „Jugendfeuer- wehr Kohlberg“ 1.) In die Jugendfeuerwehr können Personen zwischen dem vollendeten 5. Lebensjahr [...] Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz [...] (GemO): Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Kohlberg in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine ge- meinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Kohlberg ohne eigene Rechtspersönlichkeit. [...] Seite 1 von 13 Stand 14.10.2021 Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Feuerwehrsatzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz [...] eh- renamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkom- mandanten vorübergehend von seinen Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 befreit werden. Unter den gleichen Vorau[mehr]

Gemeinde Kohlberg Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestat- tungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie [...] sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 24. Juli 2015 die nachstehende Friedhofssatzung be- schlossen: I. Allgemeine Vorschriften .............. [...] Benutzungsgebühren .......................................................................12 X. Übergangs- und Schlussvorschriften ......................................................................[mehr]

Gemeinde Kohlberg Landkreis Esslingen Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) der Gemeinde Kohlberg (konsolidierte Fassung) Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, [...] Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 22.11.2022 die nachstehende Frie [...] Benutzungsgebühren .......................................................................14 X. Übergangs- und Schlussvorschriften ......................................................................[mehr]

nicht im Gebiet der Gemeinde Kohlberg ansässig sind, erhöhen sich die Gebühren nach Abs. 1 um 100 % (3) Zur Förderung der Vereinsarbeit wird jedem im Gebiet der Gemeinde Kohlberg ansässi- gen Verein einmal [...] Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Gebührenordnung über die Erhebung von Benützungsgebühren für die Jusihalle vom 21.November 1980 -Änderung zum 1. Januar 2005- Der Gemeinderat hat am 17. Dezember 2004 [...] 150 € pro Veranstaltung. II. Die Änderung der Gebührenordnung tritt zum 1. Januar 2005 in Kraft. Kohlberg, den 24. Dezember 2004 Frank Buß Bürgermeister[mehr]

für Baden-Württemberg und der §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24. Juli 2023 nachfolgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung [...] Az.: 460.15 Gemeinde Kohlberg Kreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der Kindergärten vom 26. Februar 1996 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeacht-[mehr]

in einen anderen Meldebezirk 26 der Übergabe Wechsel der Rechtsform Übergang nach d. Umwandlungsgesetz (z.B. Verschmelzung, Spaltung) Gesellschafteraustritt Übergabe (Erbfolge, Kauf, Pacht) 27 Name des [...] nein 21 Art des abgemeldeten Betriebes Industrie Handwerk Handel Sonstiges 22 Zahl der bei Geschäftsaufgabe/-übergabe tätigen Personen (einschließlich Vollzeit Teilzeit keine Aushilfen, Ehe- oder Lebenspartner[mehr]