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2018_09_Stellplatzordnung.pdf

wird kein Winterdienst durchgeführt. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch den Ausfall der Stromversorgung sowie Schäden, die durch andere Nutzer, Besu- cher oder sonstige Dritte entstehen [...] sämtliche schuldhafte, d.h. vorsätzlich oder fahrlässig ver- ursachte Schäden. Minderjährige Kinder sind zu beaufsichtigen. Für Schäden, die durch Kinder verursacht werden, haften bei Aufsichtspflichtverletzung [...] lungen gegen diese Platzordnung kann ein Platzverweis ausge- sprochen werden, wobei kein Schadenersatzanspruch besteht. Kohlberg, 17. September 2018 Rainer Siegfried Taigel Bürgermeister Gemeinde Kohlberg[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 371,94 KB
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Zuletzt geändert: 17.09.2018
2022_04_Wohnmobil_Stellplatzordnung.pdf

wird kein Win- terdienst durchgeführt. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch den Ausfall der Stromversorgung sowie Schäden, die durch andere Nutzer, Besucher oder sons- tige Dritte entstehen [...] sämtliche schuldhafte, d.h. vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden. Minderjährige Kinder sind zu beaufsichtigen. Für Schäden, die durch Kinder und Tiere verursacht werden, haften bei Aufsichts [...] diese Platzordnung kann ein unverzüglicher Platzver- weis ausgesprochen werden, wobei kein Schadenersatzanspruch besteht. § 6 (1) Die Benutzungsordnung tritt am 1. April 2022 in Kraft. Gleichzeitig verliert[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.03.2022
Abwassersatzung_-_3._Aenderung_vom_01.01.2011.pdf

Abwasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu reinigen oder anderweitig schadfrei abzuleiten. Öffentliche Abwasseranlagen sind insbesondere die öffentlichen Kanäle, Anlagen zur Ableitung[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2017
Abwassersatzung_vom_15.01.2004.pdf

gefährden können, oder die den in öffentlichen Abwasseranlagen arbeitenden Personen o- der dem Vorfluter schaden können. Dies gilt auch für Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. (2) Insbesondere sind ausgeschlossen: [...] Dämpfe verbreiten kann; 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht entspricht. 3 (3) Unbeschadet des Abs. 2 ist Abwasser zugelassen, dessen Inhaltsstoffe oder Eigenschaf- ten die allgemeinen [...] und Registrierung der Abflüsse und der Beschaffenheit der Abwässer sowie zur Bestimmung der Schadstofffracht in die Grundstücksentwässe- rungsanlage eingebaut oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2017
Anmeldeunterlagen_Kindergarten_U3_ab_01092024.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.08.2024
Anmeldeunterlagen_Kindergarten_U3_ab_01092024.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.07.2024
Anmeldeunterlagen_Kindergarten_Ue3_Im_GrundTeckstrasse_ab_010920.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verar- beitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbeschadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Info [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

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Anmeldeunterlagen_Kindergarten_Ue3_Im_GrundTeckstrasse_ab_010920.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verar- beitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbeschadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Info [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

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Anmeldeunterlagen_Naturkindergarten_ab_01092024.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

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Anmeldeunterlagen_Naturkindergarten_ab_01092024.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

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