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Gesucht nach "schaden".
Es wurden 132 Ergebnisse in 24 Millisekunden gefunden.
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Feuerwehrsatzung_vom_23.10.2021.pdf

Altersabteilung, 3. der Jugendfeuerwehr mit Kindergruppe § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Ein- zelnen und das Gemeinwesen [...] bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.11.2021
Polizeiverordnung_01_07_2023.pdf

Grün- und Erholungsanlagen § 19 Ordnungsvorschriften (1) In den Grün- und Erholungsanlagen ist es unbeschadet der vorstehenden Vorschriften untersagt, 1. Anpflanzungen, Rasenflächen oder sonstige Anlagenflächen[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.08.2023
2022_04_Wohnmobil_Stellplatzordnung.pdf

wird kein Win- terdienst durchgeführt. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch den Ausfall der Stromversorgung sowie Schäden, die durch andere Nutzer, Besucher oder sons- tige Dritte entstehen [...] sämtliche schuldhafte, d.h. vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden. Minderjährige Kinder sind zu beaufsichtigen. Für Schäden, die durch Kinder und Tiere verursacht werden, haften bei Aufsichts [...] diese Platzordnung kann ein unverzüglicher Platzver- weis ausgesprochen werden, wobei kein Schadenersatzanspruch besteht. § 6 (1) Die Benutzungsordnung tritt am 1. April 2022 in Kraft. Gleichzeitig verliert[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.03.2022
Hinwese_zur_Schankerlaubnis.pdf

in Betracht kommen: – Schadensersatz wegen Schädigung der Gesundheit durch Abgabe verdorbener oder mit Krankheitserregern (z. B. Salmonellen) behafteter Speisen – Schadensersatz wegen Schädigung der Gesundheit [...] bestehenden Haftungsbestimmungen ausdrücklich hin. Wenn ein Besucher Ihrer Veranstaltung hierbei zu Schaden kommt, kann eine Haftung des Veranstalters (Vereins), möglicherweise aber auch der verantwortlichen [...] möglicherweise auch unmittelbar die verantwortliche Person, grundsätzlich für den eingetretenen Schaden verantwortlich gemacht werden; besonders hervorzuheben ist, dass (nach dem Produkthaftungsgesetz)[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2017
Benutzungs-_und_Gebührenordnung_für_den_Schulungsraum_vom_16.05.2018.pdf

Feuerwehr zurückzugeben. Hierbei sind alle Beschädigungen oder Mängel detailliert festzuhalten. Über Schäden und Mängel ist das Bürgermeisteramt unverzüglich zu informieren 4. Haftung 4.1 Die Gemeinde Kohlberg [...] ordnungsgemäße Beschaffenheit durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass Schadhaftes nicht benutzt wird. 4.2 Der Benutzer stellt die Gemeinde Kohlberg von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] en, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltungen und sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung der überlassenen Räume und der Zugänge zu den Räumen[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.05.2018
Anmeldeunterlagen_Kindergarten_U3_ab_01092024.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

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Dateigröße: 908,19 KB
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Zuletzt geändert: 17.07.2024
Anmeldeunterlagen_Kindergarten_Ue3_Im_GrundTeckstrasse_ab_010920.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verar- beitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbeschadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Info [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

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Dateigröße: 1.021,03 KB
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Zuletzt geändert: 17.07.2024
Anmeldeunterlagen_Naturkindergarten_ab_01092024.pdf

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.07.2024
2018_09_Stellplatzordnung.pdf

wird kein Winterdienst durchgeführt. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch den Ausfall der Stromversorgung sowie Schäden, die durch andere Nutzer, Besu- cher oder sonstige Dritte entstehen [...] sämtliche schuldhafte, d.h. vorsätzlich oder fahrlässig ver- ursachte Schäden. Minderjährige Kinder sind zu beaufsichtigen. Für Schäden, die durch Kinder verursacht werden, haften bei Aufsichtspflichtverletzung [...] lungen gegen diese Platzordnung kann ein Platzverweis ausge- sprochen werden, wobei kein Schadenersatzanspruch besteht. Kohlberg, 17. September 2018 Rainer Siegfried Taigel Bürgermeister Gemeinde Kohlberg[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.09.2018
Anmeldeunterlagen_Schulkinderbetreuung_ab_01092024.pdf

h einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbeschadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Info[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.07.2024