Suche: Gemeinde Kohlberg

kann. Als nächstes wurde nach einem Starkregenkonzept gefragt, da es in der letzten Zeit immer mehr Schäden durch Starkregen und Überflutungen in Deutschland gab und auch in Kohlberg das Problem schon aufgetreten[mehr]

wird kein Winterdienst durchgeführt. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch den Ausfall der Stromversorgung sowie Schäden, die durch andere Nutzer, Besu- cher oder sonstige Dritte entstehen [...] sämtliche schuldhafte, d.h. vorsätzlich oder fahrlässig ver- ursachte Schäden. Minderjährige Kinder sind zu beaufsichtigen. Für Schäden, die durch Kinder verursacht werden, haften bei Aufsichtspflichtverletzung [...] lungen gegen diese Platzordnung kann ein Platzverweis ausge- sprochen werden, wobei kein Schadenersatzanspruch besteht. Kohlberg, 17. September 2018 Rainer Siegfried Taigel Bürgermeister Gemeinde Kohlberg[mehr]

net haben mit der Bitte um eindeutige Benennung, welche Bäume welche Schäden verursachen. 2. Es soll ein Plan bezüglich der Schaden verursachenden Bäume mit einer Gefährdungsbeurteilung durch das Büro[mehr]

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verar- beitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbeschadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Info [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

h einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbeschadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Info[mehr]

keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter Umständen die Eltern. Es wird des- halb empfohlen [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbe- schadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In- fo [...] einer übertragbaren Krankheit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift des Erziehungsberechtigten:[mehr]

oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstof- fen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr [...] anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Einzelnen und das Gemeinwesen vor [...] bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch außergewöhnliche So- fortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. 2 (2) Die Feuerwehr[mehr]

der Kelter widerrufen, wenn wichtige Gründe dies erfordern, ohne dass daraus ein Anspruch auf Schadenser- satz besteht. § 3 Nachtruhe, Veranstaltungsende 1. Die Lautstärke, insbesondere der Musik und [...] auf sein Verschulden ankäme. Der Veranstalter verpflichtet sich, die Gemeinde von sämtlichen Schadensersatzan- sprüchen Dritter freizustellen, die gegenüber der Gemeinde als Gebäudeeigen- tümerin im Zu [...] Sicherheitsleistung in Geld verlangen. 2. Die Haftung des Veranstalters erstreckt sich auch auf Schäden, die während der Probe, der Vorbereitung und Aufräumungsarbeiten durch ihn, durch Beauftragte oder[mehr]

Abwasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu reinigen oder anderweitig schadfrei abzuleiten. Öffentliche Abwasseranlagen sind insbesondere die öffentlichen Kanäle, Anlagen zur Ableitung[mehr]