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sonstige Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte I. Ehrenbeamte Bezeichnung Aufwands- entschädigung Zahl Vorgesehen im Jahr 2024 Beschäftigt am 30. Juni 2024 Erläuterungen Bürgermeister Ortsvorsteher[mehr]

zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet. (3) Die Entschädigung für mehrmalige Inanspruchnahme [...] Seite 1 von 2 Landkreis Esslingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 12 [...] Paragraphen 21.09.2001 01.01.2002 Euro-Anpassung 21.07.2014 22.07.2014 § 1 Abs. 2 § 2 Abs. 3 + 4 § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und Verdi[mehr]

oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstof- fen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr [...] Vorschriften bleiben unberührt. Seite 2 von 5 § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Einzelnen und das Gemeinwesen vor [...] bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch außergewöhnliche Sofort- maßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr[mehr]

persönli- cher Gegenstände des Kindes wird keine Haftung übernommen. Es wird empfohlen, die Sachen mit dem Namen des Kindes zu versehen. 4. Für Schaden, die ein Kind einem Dritten zufügt, haften unter [...] einlegen. Die Einwilligung in die Verar- beitung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Unbeschadet anderer Rechtsbehelfe können Sie sich beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Info [...] einer übertragbaren Krank- heit oder wird es dessen verdächtigt, wird die Leitung der Einrichtung unbeschadet sonstiger Meldepflichten unverzüglich benachrichtigt. Datum: Unterschrift der Personensorgeberech-[mehr]

gegen Rückstau (§ 20) bleibt unberührt. (3) Unbeschadet des § 2 des Haftpflichtgesetzes haftet die Gemeinde nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. § 47 Haftung der Grundstückseigentümer Die Grundstück [...] gefährden können, oder die den in öffentlichen Abwasseranlagen arbeitenden Personen o- der dem Vorfluter schaden können. Dies gilt auch für Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. (2) Insbesondere sind ausgeschlossen: [...] Dämpfe verbreiten kann; 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht entspricht. 3 (3) Unbeschadet des Abs. 2 ist Abwasser zugelassen, dessen Inhaltsstoffe oder Eigenschaf- ten die allgemeinen [mehr]

Haftungsbestimmungen ausdrücklich hin. Wenn ein Besucher Ihrer Veranstaltung hierbei zu Schaden kommt, kann eine Haftung des Veranstalters (Vereins), möglicherweise aber auch der verantwortlichen Person unter [...] in Betracht kommen: – Schadensersatz wegen Schädigung der Gesundheit durch Abgabe verdorbener oder mit Krankheitserregern (z. B. Salmonellen) behafteter Speisen – Schadensersatz wegen Schädigung der Gesundheit [...] grundsätzlich für den eingetretenen Schaden verantwortlich gemacht werden; besonders hervorzuheben ist, dass (nach dem Produkthaftungsgesetz) eine solche Haftung selbst dann eintreten kann, wenn kein[mehr]

steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Kohlberg hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter[mehr]

wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Er- klärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die durch die besonderen Be- nutzungen nach Abs. 3 und 4 verursacht werden können, ohne [...] Ausstattung umgesetzt werden. § 12 Haftung und Haftungsausschluss (1) Die Benutzer haften vorbehaltlich spezieller Regelungen in dieser Satzung für die von ihnen verursachten Schäden. Sie haften auch für das V [...] erstatten. (4) Schäden und Verunreinigungen für die der Benutzer haftet, kann die Gemeinde Kohlberg im Wege der Ersatzvornahme auf Kosten des Benutzers beseitigen lassen. (5) Die Haftung der Gemeinde Kohlberg[mehr]

Belästigung oder Gefährdung anderer Kinder verursachen. Bei wiederholter Nichtbeachtung der in dieser Ordnung für die Erziehungsberechtigten festge- setzten Verpflichtungen. 2.7 Aufsicht, Haftung Während der [...] erhältnis ..................................................................... 5 2.7 Aufsicht, Haftung ................................................................................................[mehr]

die Haftung des Gebäudeeigentümers für alle Personen- und Sachschäden, ohne dass es auf sein Verschulden ankäme. Der Veranstalter verpflichtet sich, die Gemeinde von sämtlichen Schadensersatzan- sprüchen [...] und/oder eine entsprechende Sicherheitsleistung in Geld verlangen. 2. Die Haftung des Veranstalters erstreckt sich auch auf Schäden, die während der Probe, der Vorbereitung und Aufräumungsarbeiten durch ihn [...] sich als auch für Beauftragte, Benutzer und Besucher in vollem Umfang die Haftung. 4. Von dieser Vereinbarung bleibt die Haftung der Gemeinde als Grundstückseigen- tümerin für den sicheren Bauzustand von[mehr]