Suche: Gemeinde Kohlberg

Regierungspräsidium Stuttgart zu Straßensanierungen im Neuffener Tal geben. Hierzu wurden auch die Schäden an der L 1220 in Kohlberg von einem Fachingenieurbüro aufgenommen. Wenn man hier weitkomme, könnte [mehr]

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• Gemeinderatssitzung vom 18. September 2020

erhofft. Eine Finanzspritze, die uns guttut, so Bürgermeister Taigel. Zum laufenden Rechtsstreit auf Schadenser- satz will er sich aus verständlichen Gründen derzeit noch nicht öffentlich äu- ßern. Gründung [mehr]

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• Gemeinderatssitzung vom 26. April 2021

e festgestellt. Im Bereich des Wirtschaftswegs ist im Straßenoberbau mit entsorgungsrelevanten Schadstof- fen zu rechnen. Beim Leitungs- und Kanalbau sowie beim Straßenbau sind Zusatzmaßnahmen zur Schaffung [...] Erschließung Niederes Feld, Kohlberg, Projekt-Nr. 21.05.03-06, 29.04.2021 Grundlagen der Schadstoffbewertung [13] Umweltministerium Baden-Württemberg: Verwaltungsvorschrift für die Verwertung von als [...] emberg: Handlungs- hilfe für Entscheidungen über die Ablagerbarkeit von Abfällen mit organischen Schad- stoffen, Stand: Mai 2012 [16] Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV): Richtlinien [mehr]

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• Bebauungsplan "Niederes Feld"

g zuvor ermittelt, berücksichtigt und ausdrücklich zuge- lassen wurden. Als Umweltschaden gem. § 2 USchadG gelten: ▪ Schäden an Gewässern (§ 90 WHG) ▪ Schädigungen des Bodens durch Beeinträchtigungen der [...] Feld“, Kohlberg Seite 9 menz umweltplanung 1.2.2 Umwelthaftung Nach Inkrafttreten des Umweltschadensgesetzes (USchadG) im Jahr 2007 besteht in Verbindung mit weiterführenden Regelungen im BNatSchG, WHG und [...] Ge- sundheit ausgehen (§ 2 Abs. 2 BBodSchG). ▪ Schäden an bestimmten Arten und natürlichen Lebensräumen (Biodiversitätsschäden) (§ 19 BNatSchG) Unter Schäden an Gewässern sind erhebliche nachteilige Auswirkun- [mehr]

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• Bebauungsplan "Niederes Feld"

üche gegen die Gemeinde und kann somit keine Schadensersatzansprüche bzw. Forderungen bei Unfällen oder Materialschäden geltend machen, soweit der Schaden nicht von der Gemeinde vor- sätzlich oder grob [...] Bedienstete oder Beauftragte, soweit der Schaden nicht von der Gemeinde vorsätzlich oder grob fahr- lässig verursacht worden ist. 5. Der Nutzer haftet für alle Schäden, die der Gemeinde an der überlassenen [...] ist, dass der Nutzer über eine persönliche Unfall- und Privathaftpflichtversicherung verfügt, die Schäden gegenüber dritten Nutzern und der Gemeinde abdeckt. Kann eine solche Versicherung auf Verlangen der [mehr]

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• Formulare, Satzungen & Broschüren

gefährden können, oder die den in öffentlichen Abwasseranlagen arbeitenden Personen o- der dem Vorfluter schaden können. Dies gilt auch für Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. (2) Insbesondere sind ausgeschlossen: [...] Dämpfe verbreiten kann; 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht entspricht. 3 (3) Unbeschadet des Abs. 2 ist Abwasser zugelassen, dessen Inhaltsstoffe oder Eigenschaf- ten die allgemeinen [...] und Registrierung der Abflüsse und der Beschaffenheit der Abwässer sowie zur Bestimmung der Schadstofffracht in die Grundstücksentwässe- rungsanlage eingebaut oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück [mehr]

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• Formulare, Satzungen & Broschüren

der Kelter widerrufen, wenn wichtige Gründe dies erfordern, ohne dass daraus ein Anspruch auf Schadenser- satz besteht. § 3 Nachtruhe, Veranstaltungsende 1. Die Lautstärke, insbesondere der Musik und [...] auf sein Verschulden ankäme. Der Veranstalter verpflichtet sich, die Gemeinde von sämtlichen Schadensersatzan- sprüchen Dritter freizustellen, die gegenüber der Gemeinde als Gebäudeeigen- tümerin im Zu [...] Sicherheitsleistung in Geld verlangen. 2. Die Haftung des Veranstalters erstreckt sich auch auf Schäden, die während der Probe, der Vorbereitung und Aufräumungsarbeiten durch ihn, durch Beauftragte oder [mehr]

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• Formulare, Satzungen & Broschüren

Abwasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu reinigen oder anderweitig schadfrei abzuleiten. Öffentliche Abwasseranlagen sind insbesondere die öffentlichen Kanäle, Anlagen zur Ableitung [mehr]

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• Formulare, Satzungen & Broschüren

dass der Schaden weder durch Vorsatz noch durch grobe Fahrlässigkeit der Gemeinde oder eines ihrer Bediensteten oder eines Verrichtungsgehilfen verursacht worden ist, 3. eines Vermögensschadens, es sei [...] aufgeklärt werden können und ihre Kenntnis zur Geltendmachung des Schadensersatzes erforderlich ist. (3) Die Ersatzpflicht entfällt für Schäden unter 50 Euro. (4) Ist der Anschlussnehmer berechtigt, das gelieferte [...] haftet für Schäden, die auf den mangelhaften Zustand seiner Anlage (§ 17) zurückzuführen sind. (2) Der Haftende hat die Gemeinde von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend [mehr]

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• Formulare, Satzungen & Broschüren

Mitdenken, Mitreden, Mitgestalten Sanierung von Gehwegen Immer wieder angesprochen wurden die schadhaften Gehwege im Ort. Diese sind teilweise zu Stolperfallen geworden und auch mit Rollator nur sehr schwer [mehr]

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• Mitdenken, Mitreden, Mitgestalten